Anlässlich der Beendigung der parlamentarischen Sommerpause riefen die Scientists for Future in einer Stellungnahme für „überparteiliche Klimapolitik innerhalb der planetaren Grenzen auf“.1
Die Klimaliste begrüßt das Engagement der S4F für den Klimaschutz. Auf Grund der Größe der Herausforderung – die Klimakrise bedroht nicht weniger als den Fortbestand der Menschheit – ist ein überparteiliches und gesamtgesellschaftliches Handeln dringend notwendig.
Angesichts wirtschaftlicher Schwierigkeiten und globaler Krisen, wie der Pandemie oder dem Krieg in der Ukraine, wirkt die Klimakrise allerdings für viele Menschen in Deutschland immer noch wie ein zu vernachlässigendes, fernes Problem. Hier bedarf es positiver Zukunftserzählungen, um Klimaschutz für eine Mehrheit der Bevölkerung attraktiv zu machen. Denn gerade konservative und rechte Parteien nutzen Abstiegsängste aus und stellen die Notwendigkeit effektiver Maßnahmen gegen den Klimawandel in Frage. Ein Zurück zur „guten alten Zeit“ wird es aber nicht geben.
Selbst die Grüne Partei ist zu einer Verwalterin des Status Quo geworden und es fehlt ihr an Ideen für eine post-fossile Zukunft. Außerdem wird beispielsweise der Zusammenhang von Klimakrise und der wieder steigenden Anzahl an Geflüchteten nicht klar benannt und stattdessen eine Verschärfung des Asylrechts mitgetragen. Ihren Status als parlamentarisches Sprachrohr von Klimabewegung und Wissenschaftler*innen scheint sie verloren zu haben.
Die Forderung nach überparteilicher Zusammenarbeit darf nicht darüber hinwegtäuschen, dass alle Parteien beim Thema Klimaschutz bisher versagt haben.
Auch Scientists for Future kritisiert, dass selbst „die Vorschläge der parlamentarischen Opposition“ hinsichtlich des Klimaschutzes unzureichend wären und einer „wissenschaftlichen Überprüfung“ nicht standhalten würden.
Daher braucht es die Klimaliste. Sie begreift sich als politische Kraft, die den Forderungen der Wissenschaftler*innen und der Klimabewegung in Hinblick auf wirksamen Klimaschutz parlamentarisch Gehör verschaffen möchte. Ein 1,5 Grad konformes Programm auf Basis wissenschaftlicher Erkenntnisse ist ihr Hauptanliegen. Alle Scientists for Future sind herzlich dazu eingeladen, uns bei der Entwicklung dieses Programms zu unterstützen.
Angesichts der gewaltigen Herausforderung durch die Klimakrise dürfen wir nicht in Resignation verfallen. Lasst uns gemeinsam für ein gutes Leben für alle innerhalb der planetaren Grenzen kämpfen!
Die Klimaliste hat sich dazu entschlossen, bei der Europawahl sowie verschiedenen Kommunalwahlen 2024 anzutreten. Hier bietet sich die nächste Möglichkeit, konsequenten Klimaschutz in die Parlamente zu bringen.
