Erklärung der Klimaliste Deutschland zum Plan der Letzten Generation, bei der Europawahl anzutreten
Die Klimaliste Deutschland hat zum Plan der Letzten Generation, bei der Europawahl anzutreten, eine Erklärung abgegeben. Wer die Straßenblockaden der Letzten Generation abgelehnt habe, müsse es eigentlich begrüßen, dass sie diese Aktionsform inzwischen aufgegeben habe und sich nun der Wahl für das Europaparlament stelle.
Die Klimaliste heiße die Letzte Generation als Mitbewerberin bei der Europawahl willkommen. Sie wolle dasselbe: eine Politik, die die Klimakatastrophe entschlossen bekämpft, statt sie immer weiter zu befeuern.
Worin sie sich unterscheide, sei die Wahl der Mittel. Die Letzte Generation setze ihren Schwerpunkt auf Protestaktionen. Sie wolle das EU-Parlament “mal so richtig aufmischen”. Dagegen meint die Klimaliste, im EU-Parlament fänden zähe Abstimmungsprozesse statt zwischen den unterschiedlichsten Gruppierungen aus 27 Ländern. Spektakuläre Aktionen würden da nicht weiterhelfen: Wer etwas bewirken wolle, müsse mühsame Überzeugungsarbeit im Kleinen leisten. Die Klimaliste sei dazu bereit und setze dabei auf wissenschaftliche Fakten, Argumente und Dialog.
Hinzu kämen Unterschiede in der internen Struktur: Bei der Letzten Generation gebe ein Kernteam die Richtung vor. Dieses Kernteam stehe zwar ständig im intensiven Austausch mit der Basis, aber es brauche sich und seine Entscheidungen nicht demokratisch zu legitimieren. Dagegen sei die Klimaliste basisdemokratisch strukturiert. Basisdemokratie sei für die Klimaliste ein sehr hoher Wert.
Aber auch die Letzte Generation bekenne sich klar zur Demokratie. Und demokratisch solle es bei dieser Wahl zugehen: Die Klimaliste lade die Wähler ein, die Wahlprogramme zu vergleichen und dann zu entscheiden, welches Programm ihrer Überzeugung am besten entspricht.
Über die Werte der Klimaliste könne man sich heute schon in ihrem Grundsatzprogramm informieren. Das Programm zur EU-Wahl sei noch in Arbeit, die Klimaliste werde es im März verabschieden. Sobald es veröffentlicht sei, werde sie die Wähler in einer Pressemitteilung informieren.
