Anlässlich der Verkehrsministerkonferenz in Münster vom 17. bis 18. April 2024 fordert die Klimaliste Deutschland eine konsequente Mobilitätswende und ein Tempolimit auf Autobahnen.

Der Ausstoß von Treibhausgasen durch den Verkehr hat seit 1990 deutlich zugenommen, um rund 20%, so der Parteivorsitzende Cyrus Mobasheri. „Angesichts der globalen Klimakrise brauchen wir eine Verkehrswende. Dazu gehört auch eine Antriebswende, weg vom Verbrenner, hin zu E-Mobilität ohne Ausnahmen.“

Spitzenkandidatin für die Europawahl Verena Hofmann fügt hinzu: „Wir müssen die Abhängigkeit vom motorisierten Individualverkehr überwinden. Der Verkehrssektor muss klimaneutral werden. Dazu brauchen wir einen schnellen Ausbau der erneuerbaren Energien, eine schnelle Elektrifizierung und eine gute, vernetzte Mobilität. Dabei müssen ÖPNV und Sharingangebote stark ausgebaut werden. Ebenso muss der Radverkehr durch eine durchgängige, qualitativ hochwertige Infrastruktur für Radfahrende gefördert werden.“

Die Subventionen für den Autoverkehr und seine Infrastruktur kritisiert Mitja Stachowiak, Kandidat für das EU-Parlament: „Wir müssen die unnötigen Subventionen für den Autoverkehr beenden und Höchstgeschwindigkeiten einführen. Nur so können wir für eine Gleichberechtigung aller Verkehrsteilnehmer sorgen. Wir fordern die Verkehrsministerkonferenz dazu auf, das Ziel „klimaneutraler Verkehrssektor“ in Angriff zu nehmen.“