Bundesparteitag und Aufstellungsversammlung zur Europawahl

Tagesordnung

Parteitag

1. TOP Anerkennung RLP als Landesverband
2. TOP Satzungsänderung für Kompatibilität mit Parteiengesetz
3. TOP Nachwahl bzw. Neuwahl Schiedsgericht
4. TOP Beschluss über den Antritt zur Europawahl
5. TOP Aufstellung einer bundesweiten Liste zur Europawahl

Aufstellungsversammlung
(Mitgliederversammlung zur Wahl der Bewerber für eine gemeinsame Liste für alle Länder nach §10(2) EuWG)

1. TOP Eröffnung der Aufstellungsversammlung durch den Bundesvorstand
2. TOP Akkreditierung
   • Feststellung, wer wahlberechtigt ist
   • Anfertigung der Anwesenheitsliste
3. TOP Wahl der Versammlungsämter
   • Schriftführung
   • Versammlungsleitung
   • Wahlleitung
   • zwei Personen, die neben dem Versammlungleiter die Versicherung an Eides statt gemäß § 32 Abs. 4 Nr. 3 EuWO abgeben
4. TOP Formalia
   • Frage, ob ein Versammlungsteilnehmer die Mitgliedschaft oder das Wahlrecht eines Akkreditierten Teilnehmers bezweifelt
5. TOP Beschluss der Tages- und Geschäftsordnung
6. TOP Wahl der Vertrauenspersonen
7. TOP Beschluss über die Wahlordnung
8. TOP Beschluss über die Vorstellungsreihenfolge
9. TOP Wahl der Bewerber für den Wahlvorschlag gemäß Wahlordnung
10. TOP Schließung der Aufstellungsversammlung

Anmeldung zur Teilnahme per vorstand@klimaliste-deutschland.de