Die Partei Klimaliste Deutschland in eigener Sache: Seit einiger Zeit wird auf einer Website mit der Domain klimaliste.de rufschädigender Inhalt über unsere Partei publiziert. Darin wird unter Anderem behauptet, wir hätten uns den Namen Klimaliste eigenmächtig und ohne Rücksprache mit dem Verein „Klimaliste Deutschand e.V.“ angeeignet. In dieser Erklärung werden wir die Unwahrheit dieser Behauptung beweisen:
Unsere Partei ist aus verschiedenen Gruppen und Einzelpersonen aus ganz Deutschland zusammen gewachsen, die für konsequenten Klimaschutz politisch aktiv waren oder werden wollten. Richtig ist, dass eine Wählergruppe in Erlangen sich als erste den Namen Klimaliste gab und über verschiedene Wege Aufrufe verbreitete, unter diesem Namen zusammen zu kommen.
Diesem Aufruf sind die späteren Gründungsmitglieder unserer Partei gefolgt; man musste dafür einem Grundkonsens zustimmen, der unserer Partei bis heute als Grundverständnis dient. Die Partei Radikal Klima Berlin hatte sich unabhängig davon gegründet und dann in Klimaliste umbenannt. Die Entscheidung, als Partei zusammenwachsen zu wollen wurde von vielen Klimalisten mehrheitlich beschlossen – in Übereinstimmung mit dem Verein Klimaliste Deutschland e.V. Dieser setzt sich im wesentlichen aus den selben Mitgliedern zusammen, wie die Klimaliste Erlangen und sollte ursprünglich den Namen sichern, bis es die Partei geben würde. Daher hält der Verein auch die Domain klimaliste.de.
Mitglieder dieses Vereins waren bei der Parteigründung und bei unserer Pressekonferenz in Berlin anwesend, zeitweise sogar Pressesprecher unserer Partei. Unser Gründungsprogramm wurde auf klimaliste.de/programm veröffentlicht.
Doch nach Beschluss zur Gründung legte der Verein uns einen Vertrag über die Nutzung des Namens vor, der diese Nutzung an Bedingungen knüpfte und insbesondere der Klimaliste Erlangen das Recht einräumte, uns den Namen jeder Zeit aberkennen zu können (Vertragstext: „Klimaliste Erlangen e.V. kann der Partei Klimaliste Deutschland jeder Zeit die Rechte an der Wort- und Bildmarke entziehen und diese Rechte ausschließlich selbst ausüben, wenn begründete Zweifel an der Einhaltung des Grundkonsenses bestehen“). Dass eine lokale Wählergruppe, die unseres Wissens nach keine neuen Mitglieder aufnimmt, ein ultimatives Vetorecht in einer demokratischen Partei bekommt, ist natürlich vollkommen undenkbar.
Diesen Vertrag konnten wir so also nicht unterschreiben und haben mehrfach um eine alternative Formulierung gebeten. Dies wurde vom Verein ein halbes Jahr lang ignoriert. Dann trat ein Mitglied aus Nordrhein-Westfalen aus unserer Partei aus um auf der Landesliste der Linken zu kandidieren. Daraufhin entzog der Verein dem Landesverband NRW die Rechte an der Wort-Bild-Marke (Anwaltliches Schreiben). Bergündet wurde dies mit der Bedingung, den Namen Klimaliste nur unabhängig von bereits bestehenden Parteien nutzen zu dürfen. Dass man den Antritt eines formal ehemaligen Mitglieds unserer Partei bei einer anderen Landesliste nun als Grund für die Aktivierung des Vetorechts heranziehen wollte, zeigt die Willkürlichkeit, mit der die Gegenseite hier handelt. Man möchte also jedwede Bildung von Bündnissen verbieten. Ob und mit wem wir zusammenarbeiten, entscheiden wir aber selbst. So und nicht anders funktioniert Demokratie. Die Partei hat sich darauf hin ein neues Logo gegeben und ferner haben wir den Namen Klimaliste selbst als Marke geschützt (DPMA 302022204818)
Wir haben mit diesem Verein nun nichts mehr zu tun und widmen uns wieder dem Klimaschutz. Leider betrachtet man es beim Klimaliste Deutschland e.V. wohl als Vereinszweck, uns diese Arbeit möglichst schwer zu machen, indem man weiter die Unwahrheit über unsere Partei auf der eigenen Website publiziert. Ferner werden auf dieser Seite dritte Wählergruppen (Wie die Klimafreunde Köln) oder Gebietsuntergliederungen unserer Partei (Wie die Klimaliste Darmstadt-Dieburg) aufgelistet, die in keinem Verhältnis zum Klimaliste Deutschland e.V. stehen. Viele haben schon mehrfach um Löschung ihrer Einträge gebeten (Einschreiben des Kreisverbands Darmstadt-Dieburg, zugestellt am 10.11.2022), worauf der Verein jedoch nicht reagiert hat.
