Katastrophe fürs Klima: Bolsonaros Vernichtungspaket gegen den Amazonas

Landesweite Proteste in Brasilien

Am vergangenen Wochenende kam es in Brasilien erneut zu landesweiten Protestdemonstrationen, zu denen soziale Bewegungen und Gewerkschaften aufgerufen hatten und an denen sich mehr als 20 Parteien beteiligten. In mehr als 90 Städten gingen Zehntausende auf die Straße, um gegen die zerstörerische Politik der Regierung Bolsonaro anzukämpfen.
Diese will den Ukrainekrieg und die infolge dessen ausgelösten wirtschaftlichen Verwerfungen nutzen, um in einem desaströsen Projekt das Amazonasgebiet und seine Indianerreservate zur Ausbeutung freizugeben. Ein entsprechendes Gesetzesvorhaben soll auf den Weg gebracht und umgesetzt werden.
Hintergrund dafür ist die vermeintliche Knappheit an Düngemitteln, die Brasilien zu mehr als 84% aus dem Ausland importiert, allein davon 25% kaliumhaltiger Düngemittel aus Russland. Durch den Krieg mussten diese Lieferungen zwar reduziert werden, doch die als Begründung herangezogenen Auswirkungen auf den Export von Agrarprodukten wie Soja, Mais, Kaffee sind allenfalls die halbe Wahrheit. So befinden sich z.B. nur 11% der Lagerstätten für Kalium auf den indigenen Gebieten.

Bolsonaros zerstörerisches Gesetzesvorhaben

Dieses Gesetzesvorhaben ist nicht neu. Bereits kurz nach Amtsantritt Bolsonaros wurde es am 06.02.2020 vom damaligem Justizminister Sérgio Moro und dem Ministerium für Bergbau und Energie eingebracht, um die wirtschaftliche Ausbeutung des Amazonas zu forcieren.
Bereits im September und Oktober 2021 kam es zu großen Protesten gegen die Regierung, in deren Folge das Gesetzesprojekt zurückgezogen wurde. Mit der Behauptung einer erhöhten Dringlichkeit wird nun Druck ausgeübt, um den vorhandenen Widerstand zu übergehen. Damit soll den Betroffenen kaum Zeit gegeben werden, um gegen das Vorhaben vorzugehen. Schon im März kam es erneut zu intensiven Proteste von Indigenen und ihren Unterstützer*innen vor dem Parlament. Am 8.3. traf sich diesbezüglich eine Delegation von 150 Indigenen im Repräsentantenhaus mit Joênia Wapichana, dem einzigen indigenen Abgeordneten, und Rodrigo Agostinho, dem Vorsitzenden des Ausschusses für Umwelt und nachhaltige Entwicklung.
Das geplante Gesetzespaket enthält fünf unsoziale und umweltschädliche Gesetzentwürfe, die als „Vernichtungspaket“ bezeichnet werden. Den Kern bildet darin ein neues Bergbaugesetz, welches darauf abzielt, durch expliztiete gesetzliche Regelungen von Verfassungsvorgaben, die Bedingungen für den Abbau von Mineralien, dem Straßenbau, die Nutzung von Wasser zur Energiegewinnung, die Ausbeutug organischer Ressourcen auf indigenem Land und den Anbau transgenen Saatguts zu erlauben. Der indigenen Bevökerung werden Entschädigungen und ein Anhörungs- und Informationsrecht gewährt, jedoch kein Vetorecht zugestanden.
Hinzu kommt ein Landraubgesetz welches die illegalen Besetzungen öffentlichen und indigenen Landes und die bereits erfolgte illegale Abholzung des Regenwaldes nachträglich legalisieren soll. Ein weiterer Gesetzesvorschlag soll die weitere Markierung von indigenem Land verhindern, deren Ansprüche aberkennen und laufende Anerkennungsprozesse beenden. Auf diese Weise werden auch diese Anrechte der indigenen Bevölkerung auf Land der Zerstörung preisgegeben, was den entgültigen Todesstoß für das ökologische System Amazoniens und deren indigenen Völker bedeutet. Damit würden Sie das exklusiv zugesichertes Nutzungsrecht auf ihr Land und ihren Schutzstatus verlieren.Ein weiterer Gesetzesbestandteil soll eine Liste sein welche den Einsatz erlaubter Pestizide erweitert, welche bereits seit Amtsantritt Bolsonaros verdoppelt wurden. Letztendlich Beinhaltet das Gesetzesvorhaben auch weitere Projekte mit sozialen und ökologisch zerstörerischen Auswirkungen für die Zukunft.

Die indigene Bevölkerung wird entrechtet und vertrieben

Bolsonaro hat in den wenigen Jahren seiner Amszeit durch eine Politik der Verfolgung und Entrechtung der Ureinwohner des Amazonas-Gebietes und eine umweltfeindliche Politik, ein gesellschaftliches Klima aus Rassismus und Gewalt gegen die Natur geschaffen. Sein rigoroses Vorgehen und Entrechtlichung gegen die indigene Bevölkerung hat ein Ausmaß angenommen, welches als Verbrechen gegen die Menschlichkeit angesehen werden muss und an einem kulturellen Völkermord grenzt. Es wurde ein politisches Klima geschaffen, in dem Landwirtschaftskonzerne sich zur illegalen Landnahme ermutigt fühlen und keinerlei rechtliche Konsequenzen fürchten müssen. Es findet eine stillschweigende staatliche Unterstützung von Konzernen und Großgrundbesitzern statt, welche eine zerstörerische Ausbeutung des Amazonas und die brutale Niederschlagung von Widerstandes von Indigenen und Menschenrechtlern betreiben. Hinzu kommt das unter Bolsonaro Ausgaben für Klimaschutz gestrichen wurden und gezielt gegen Umweltaktivist*innen vorgegangen wird.
Die territoriale Autonomie der Indigenen wurde und wird zielgerichtet geschwächt. Seit 2018 hat die Zahl illegaler Landbesetzungen um 135% zugenommen. Seit Jahren dringen illegale Siedler, Bauern und Goldsucher in die Territorien indigener Gemeinschaften vor, Bewohner*innen werden bedroht, angegriffen und ermordet. Die Umwelt des Amazonas wird durch Abholzung, illegalen Bergbau und Einleitung von Quecksilber dauerhaft zerstört. Angetrieben wird all dies durch Investoren auch aus westlichen Staaten. Die weitgehend auf Null zurückgefahrenen staatlichen Kontrollen führen zur Ausdehnung des illegalen Goldabbaus und ermöglichen der organisierten Kriminalität die illegalen Bergbauaktivitäten für ihre Geldwäsche zu nutzen, was zu einer weiteren Erodiertdierung der Sicherheitslage führt .
Politisch wurden zudem systematisch behördliche Gesetze und Kontrollen sowohl finanziell als auch personell geschwächt oder beendet. Damit sind die Umweltschutzbehörden heute nicht mehr in der Lage, die Bergbaustätten im Land zu überwachen und gegen den grassierenden Raubbau vorzugehen.
Juliana Batista (Spezialistin in Umwelt und inidigenem Recht, und Márcio Santilli, Instituto Socioambiental) bezeichnen die nun geplanten Gesetzesvorhaben als verfassungswidrig und räuberisch. Diese berücksichtigen nicht die ökologischen, sozialen, kulturellen, und gesundheitlichen Bedürfnisse der Bewohner*innen des Amazonasgebietes. Die geplante legalisierte Verschärfung der bereits bestehenden Zustände wird zu einer Vernichtung der Amazonasregion in ungeahntem Ausmaß und führen dazu das Indigene wie Kleinbauern von ihrem Land vertreiben und in eine tiefere Armut gedrängt werden.

Bolsonaro auf der Anklagebank

Raoni Metuktire, Anführer der brasilianischen Indigenen, hat nun gegen Bolsonaro Anklage erhoben. Eine ähnliche Anklage geschah bereits 2020 wegen der nicht minder menschenverachtenden Corona-Politik des brasilianischen Präsidenten.
Im Rahmen der Kampagne „The Planet Vs. Bolsonaro“ hat die österreichische Klimaschutzorganisation Allrise, unter Beteiligung weiterer Organisationen wie der DUH, Anklage gegen Bolsonaro und weitere Regierungsmitglieder vor dem Internationalen Strafgerichtshof erhoben. „Dies ist genau (…) die Definition von Verbrechen gegen die Menschlichkeit: die vorsätzliche Zerstörung der Umwelt und ihrer Verteidiger“, so Allrise-Gründer Johannes Wesemann.
Auch seitens der UNO erntet Brasilien scharfe Kritik. Die Regierung kommt ihren Verpflichtungen in Bezug auf Menschenrechte nicht nach. Das völkerrechtlich anerkanntes Selbstbestimmungsrecht der indigenen Völker, ist eng mit der Nutzung, Aufteilung und Sicherung von Land und Territorien verbunden. Dies beinhaltet für die Staaten die Verpflichtung, das Recht auf Gemeineigentum anzuerkennen, zu schützen und zu gewährleisten.
Der Widerstand der Indigenen ist heute das letzte Bollwerk gegen die Zerstörung des größten zusammenhägenden Regenwaldregion der Erde, welcher fast 30% des Kohlenstoffs der Wälder Lateinamerikas ausmacht und 14% des Kohlenstoffs durch tropische Wälder weltweit speichert.

Die Zerstörung des Amazonas-Regenwalds und seine Folgen

Der Amazonas und der Wasserkreislauf seines Urwaldsystems ist in seiner Funktion von erheblicher Bedeutung für das Klima in gesamt Südamerika aber auch global. Er ist nicht nur Wasserspeicher, sondern trägt durch Verdunstung und Regenzufur zur Kühlung der Region bei. Das Waldsystem des Amazonas als Ganzes ist, gleich einer gewaltigen Maschiene, bestimmend für das Klima Südamerikas. Seine Vernichtung schreitet jedoch unaufhaltsam voran und wird mit unter als Agrarland für den Sojaanbau zur Tierfutterherstellung genutz. Der aktuelle Sojaanbau findet auf einer Fläche von 38 Millionen ha statt. Damit werden jählich 134 Mill. t Sojabohnen produziert, wovon 84 Mill. t nach Cina und Europa exportiert werden. Der Sojaanbau macht 57% der Ackerfläche Brasiliens aus während sich damit im Verhältnis die Flächen für den Anbau von Grundnahrungsmitteln von 28% auf 7% reduziert hat. Es sind ca. 95% des angebauten Sojas genmanipuliert und 90% der Sojaproduktion werden zu Futtermitteln und Biodiesel verarbeitet welche vor allem in Europa dem Betrieb der Massentierhaltung dient.
Die Vernichtung des Amazonas Regenwaldes hat unter Bolsonaro erheblich an Fahrt zugenommen. Seit seinem Amtsantritt 2019 hat sich die Regenwaldzerstörung Vervierfacht. Er missachtet konsequent die ökologischen, als auch sozialen Interessen der Indigenen Bevölkerung und opfert diese Wirtschafts- und Profitinteressen. Im Zeitraum von 08.2020-07.2021 wurden im Amazonas eine Fläche von 13.235 km² zerstört, das Bedeutet ein Zuwachs an vernichteter Fläche von +22% gegenüber dem Vorjahreszeitraum 08.2019-07.2020. Damit erreicht die Waldvernichtung den höchsten Stand seit 15 Jahren! Bereits bis Ende 2021 wurden damit insgesamt mehr als 20% des brasilianischen Regenwaldes zerstört. Damit wird nach Einschätzung von Experten eine kritische Situation erreicht, wonach ein ökologischer Kollaps bei der Vernichtung von 25% des Amazonasregenwaldes sehr wahrscheinlich ist.
Durch voranschreitende Abholzung und Brandrodung kam es vermehrt zu Dürren und Bränden in der Amazonasregion. Seit den 2000er Jahren verliert der Amazonasurwald an Widerstands- und Regenerationsfähigkeit damit erholt er sich nicht mehr schnell genug und ein ökologischer Kollaps wird immer wahrscheinlicher.

Bolsonaro und der Kollaps des Amazonas als bedrohlicher Kippunkt fürs Klima

Nach einer Studie aus Mitte 2021 geben bereits jetzt Teile der Wälder in der südöstlichen und östlichen Amazonasregion mehr CO2 ab als sie binden. Auch die Trockenzeit hat sich um 3-4 Wochen verlängert und weitere Entwaldung und Brände können den Amazonaswald zu einer CO2-Quelle werden lassen.
Die Umsetzung Bolsonaros Gesetzespakete würde eine weitere Zerstörung von 863.000 km² Regenwald was einen zusätzlichen Verlust, zu der bereits unwiederbringlich verlorenen Gebiete, der Amazonas Waldfläche von 20% beduten würde.
Die besonder klimatische Funktion des Amazonaswald im Wärme- und Feuchtigkeitshaushalt ganz Südamerikas und global, hätten bei einem Kollaps dieses Ökosystems dramatische Auswirkungen. Es käme zu einem extremen Anstieg an Trockenperioden und Bränden welche die Savannenbildung in der Amazonasregion beschleunigen würde. Der Amazonaswald als Motor und Garant für regionale Niederschläge und dessen Einfluss auf die Luft- und Feuchtigkeitszirkulation würden kollabieren und damit im Globalen Maßstab für das Klima und seine Globalen Luft- und Meeresströmungen ungeahnte Folgen haben.
Es besteht die große Gefahr das dieses Ökosysteme welches bislang CO2 absorbiert hat in seiner Funktion nachhaltig geschädigt wird und dies zu einer Kettenreaktionen ungeahnten Ausmaßes führt und damit den Klimawandel seinerseits beschleunigt und verselbstständigt. Hinzu kämen die sozialen Folgen welche mit der Vernichtung von Lebensgrundlagen einhergehen. Hungersnöte, Konflikte und Flucht wären einige der gesellschaftlichen Folgen durch erreichen weiterer Kipppunkte und der damit sich zuspitzenden Klimakrise.

Was muss getan werden?

Ende vergangenen Jahres haben sich mehr als 150 Unternehmen und Investoren eine Absichtserklärung unterzeichnet mit dem Ziel, die fortschreitende Abholzung des Amazonas zu stoppen. Die großen brasilianischen Sojaverbände ABIOVE und ANEC sind der finalen Unterzeichnung ferngeblieben und werden von deutschen Lebensmittelhändlern zur Rückkehr an den Verhandlungstisch aufgerufen, damit diese Vereinbarung für eine entwaldungsfreie Sojaproduktion möglichst zeitnah in Kraft treten kann. Aus anderen europäischen Ländern wie Norwegen, Frankreich und Dänemark kommen aktuell gleichlautende Apelle. Doch die Chance, dass diese Bemühungen irgendeinen Erfolg bringen werden, erscheinen angesichts der Lage mehr als zweifelhaft.
1.Das Mercosur-Abkommen muss umgehend gestoppt werden. Forscher aus 22 internationalen Forschungseinrichtungen beurteilen dieses als im Widerspruch stehend zu den drei Grundprinzipien des European Green Deal, welcher vorsieht, dass bis 2050 keine Netto-Treibhausemissionen mehr freigesetzt werden. Futtermittel aus Soja und Rindfleisch aus Brasilien und anderen Ländern des Mercosur tragen zu einem steigenden Emissionsausstoß und der Zerstörung des Regenwalds bei. Die derzeite Politik Bolsonaros und dessen geplante Umsetzung der Gesetzesvorhaben basieren auf der weiteren Zerstörung der Indigenen Kultur und der systematischen Zerstörung des Amazonasregion als deren und unser aller Lebensgrundlage. Im Bezug auf das Klima würde die Umsetzung Bolsonaros Gesetzesvorhaben unabsehbare und katastrophale Folgen haben.
2. Die Unterstützung der brasilianischen Regierung durch Gelder des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung muss beendet werden. Statt dessen sollte ein Kompetenzzentrum für Landwirt*innen mit Schwerpunkt Agrarökologie aufgebaut werden.
3. Brasilianische Agrarprodukte und insbesondere gentechnisch veränderte Futtermittel müssen boykottiert werden, solange legal Menschenrechtsverletzungen und Umweltzerstörungen begangen werden. Die unabsehbaren Folgekosten für die Zerstörung des Amazonas können kaum in die Fleischpreise und Futtermittel einbezogen werden. Eine Verminderung des Fleischkonsums und der damit einhergehenden Massentierhaltung muss das politische Ziel sein!
4. Die Beendigung der Abholzungen des Regenwaldes muss zur internationalen Aufgabe werden. Es muss eine internationale Beteiligung an den Kosten zur Regeneration des fragmentierten Ökosystems geben, sowie ein umfassendes Deinvestment der Explorationsvorhaben in Brasilien und der Amazonasregion. Eine international geförderte Umstrukturierung der brasililianischen Wirtschaft hin zu Nachhaltigkeit und Kreislaufwirtschaft muss als Programm auferlegt werden. Sollte die Abholzungen und Vernichtung des Regenwaldes nicht umgehend beendet werden, muss die brasilianische Regierung international sanktioniert werden.
5. Die Anstrengungen für die juristische Etablierung des Straftatbestandes des Ökozids auf internationaler bzw. EU-Ebene wie auf nationaler Ebene müssen zum Abschluss gebracht werden.

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Weiterführende Literatur: Antônio Inácio Andrioli: Brasilien zwischen Hoffnung und Illusion . Kritische Blicke auf ein Land in der (Öko-)Krise ISBN: 978-3-96238-260-5

Quellen:

https://www.deutschlandfunknova.de/beitrag/zerstoerung-der-natur-oekozid-soll-internationale-straftat-werden
https://www.tagesschau.de/ausland/proteste-brasilien-corona-101.html
https://www.spektrum.de/news/bolsonaro-oeffnet-indigene-gebiete-fuer-die-ausbeutung/1703862
https://amazonasatual.com.br/jazidas-de-potassio-estao-fora-de-terras-indigenas-mostra-pesquisa-da-ufmg/
https://www.spektrum.de/news/goldrausch-am-amazonas-der-wahre-preis-des-goldes/1923763
https://www.tagesspiegel.de/gesellschaft/panorama/verbrechen-gegen-die-menschlichkeit-praesident-bolsonaro-wegen-regenwald-abholzung-vor-gericht/27699338.html
https://www.energiezukunft.eu/klimawandel/wenn-brasiliens-regenwald-kippt/
https://www.energiezukunft.eu/umweltschutz/bolsonaros-kahlschlag/
https://www.zdf.de/nachrichten/politik/bolsonaro-brasilien-gas-oel-ukraine-krieg-russland-100.html
https://www.spektrum.de/news/ukraine-krieg-und-duengermangel-bolsonaros-vernichtungspaket/2000131?utm_source=pocket-newtab-global-de-DE
https://www.oekom.de/beitrag/warum-die-einfuhr-von-soja-aus-brasilien-gestoppt-werden-muss-292
https://www.wwf.de/themen-projekte/landwirtschaft/produkte-aus-der-landwirtschaft/soja
https://www.spektrum.de/news/amazonas-der-regenwald-erholt-sich-nur-noch-langsam/1995805
https://www.nature.com/articles/s41558-022-01287-8.pdf
https://www.spektrum.de/news/amazonas-regenwaldgebiete-absorbieren-kein-treibhausgas-mehr/1895815